Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans will sein Amt abgeben. Er werde sich beim Parteitag am 11. Dezember nicht erneut um den Parteivorsitz bewerben, sagte Walter-Borjans der "Rheinischen Post" nach Angaben vom Freitag. Er hatte die SPD seit 2019 mit Saskia Esken in einer Doppelspitze geführt.
"Für mich war mit dem Vorsitz von vornherein keine weitere Karriereplanung verbunden, sondern das Ziel, die Partei auf Kurs zu bringen", sagte Walter-Borjans der Zeitung. "Mit dieser Mission bin ich so weit gekommen, dass ich sagen kann: Jetzt sollen mal Jüngere ran." Er habe deshalb den Vorstand seines nordrhein-westfälischen Landesverbandes gebeten, auf seine erneute Nominierung zu verzichten.
Er gehe mit dem "gutem Gefühl, zwei Jahre die SPD mitgeprägt zu haben", sagte der 69-Jährige. "Wir haben in dieser Zeit gezeigt, dass wir zusammenhalten und mit sozialdemokratischer Politik erfolgreich sein können. Wir sind nach vielen Jahren wieder die führende Größe in der deutschen Politik." Zu möglichen Nachfolgern äußerte er sich nicht.
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Arbeitsteilung bei der SPD hat sich bewährt
Walter-Borjans wandte sich dagegen, dass die künftige Parteiführung ins neue Kabinett geht. "Ein Regierungsmitglied als Parteichefin oder Parteichef ist notwendigerweise immer ein Stück Regierungssprecher." Die bisherige Arbeitsteilung – Parteivorsitz auf der einen und Regierungsamt auf der anderen Seite – habe sich bewährt.
Walter-Borjans hatte die Führung der SPD vor zwei Jahren gemeinsam mit der Ko-Chefin Saskia Esken übernommen, nachdem sich die vorherige Parteichefin Andrea Nahles aus der Politik zurückgezogen hatte. Walter-Borjans und Esken brachten die Kanzlerkandidatur des bisherigen Bundesfinanzministers Olaf Scholz auf den Weg, mit dem die SPD stärkste Kraft bei der Bundestagswahl wurde.
Scholz: "Lieber Norbert, ich bin dir unendlich dankbar"
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat Parteichef Norbert Walter-Borjans nach dessen Rückzugsankündigung für "die vertrauensvolle Zusammenarbeit und die Unterstützung in den letzten beiden Jahren" gedankt. "Gemeinsam mit Saskia Esken, Lars Klingbeil und Rolf Mützenich haben wir die SPD zu neuen Erfolgen geführt – das ist auch dein Verdienst", schrieb Scholz am Freitag weiter im Internetdienst Twitter. Walter-Borjans hatte zuvor angekündigt, er werde auf dem Parteitag im Dezember nicht erneut antreten.
"Lieber Norbert, ich bin Dir unendlich dankbar für die gemeinsame Zeit", schrieb Ko-Parteichefin Esken ebenfalls bei Twitter. Sie äußerte sich allerdings in ihrem Beitrag nicht dazu, ob sie selbst sich um eine weitere Amtszeit als SPD-Vorsitzende bewerben möchte.
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"Die SPD ist wieder da und sie ist stark", schrieb Esken lediglich mit Blick auf den Erfolg der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl. "Gemeinsam werden wir diesen Weg in den Koalitionsverhandlungen zu einem guten Erfolg führen", kündigte sie weiter an.
Mützenich bedauert Rücktritt
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erklärte in Berlin, er nehme die Ankündigung Walter-Borjans "mit Bedauern, aber gleichzeitig mit Verständnis zur Kenntnis". Er habe "Ende 2019 in einer äußerst schwierigen Zeit zusammen mit Saskia Esken den Parteivorsitz übernommen". Kaum jemand habe damals erwartet, dass die SPD zwei Jahre später die Möglichkeit bekommen würde, eine neue Regierung von der Spitze aus zu führen.
"Dieser Erfolg hat auch viel mit seinem Wirken zu tun", lobte auch Mützenich die Verdienste Walter-Borjans. Er hob dabei hervor, dass es den Parteivorsitzenden gelungen sei, "dass die SPD ihre Eigenständigkeit gewahrt hat, während sie Teil der großen Koalition war". Weiter stellte Mützenich klar, Walter-Borjans werde bei den Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP weiterhin "selbstverständlich entscheidend mitwirken".
